Eine “geopolitische Kommission” nannte sich die aktuelle EU-Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Doch wie sieht die Aussenpolitik Europas in der Realität aus? Hier findest du alle Beiträge des Hauptstadt-Berichts zur Aussen- und Sicherheitspolitik der EU.
- Die Zeitenwende und die SchweizEuropa verändert sich. Wann merkt es die Schweiz?
- Newsletter Nr 42: Aufrüstung für HandelskriegeNach einer Neujahrspause kommt heute der erste Hauptstadt-Bericht im neuen Jahr. Zuerst gibt es ein Update zu aktuellen Gesetzesvorschlägen, die derzeit in Brüssel behandelt werden, dann gehe ich näher auf die handelspolitische Aufrüstung der EU ein. Zum Schluss gibt es einen Buchtipp. News aus Brüssel Digital Markets Act: Das Flaggschiff der Brüsseler Regulierungsoffensive gegen die…
- Willkommen in Machteuropa
Auch wenn es aussenpolitisch oft hapert: Gegenüber der Schweiz hat die EU kein Problem, Machtpolitik zu betreiben. - Joseph de Weck über den “revolutionären Präsidenten”
Eine Zwischenbilanz nach vier Jahren Emmanuel Macron. - Bedrohliche Unfähigkeit
Die EU kann nicht effektiv auf aussenpolitische Herausforderungen reagieren. Das Einstimmigkeitsprinzip lähmt sie. Und das ist gefährlich. Denn in Europa ist schonmal ein Staat an diesem Prinzip zugrunde gegangen. - Wie weiter in der China-Politik?
Es ist Zeit, eine politische Brille aufzusetzen. Der abschliessende Teil 4 einer Text-Serie zur europäischen und schweizerischen China-Politik. - Die Widersprüche der Schweizer China-StrategieDie Schweizer China-Strategie bietet eine gute Analyse. Leider nimmt sie sich selbst nicht ernst. Teil 3 einer Serie über die europäische und die schweizerische China-Politik
- Teil 2 der China-Serie: Der europäische SpagatDer zweite Teil einer Serie über die europäische und die schweizerische China-Politik.
- Teil 1 der China-Serie: AnnahmenDer erste Teil einer Serie über die europäische und die schweizerische China-Politik
- Interview mit Andreas Schwab (CDU) zum Digital Markets ActDer designierte Rapporteur des europäischen Parlaments für den Digital Markets Act (DMA) spricht über den Regulierungsvorschlag und die Kritik daran.
- EU-Lieferkettengesetz: Im Namen der Schweizer Stimmbevölkerung.
Das EU-Lieferkettengesetz könnte zu einem verspäteten Sieg für die schweizerische Konzernverantwortungsinitiative führen. Ich habe im Namen der Schweizer Stimmbevölkerung an der öffentlichen Konsultation dazu teilgenommen. - Gas, Geopolitik und Korruption
Fossiles Erdgas bedroht die europäischen Klimaziele und spaltet Europa politisch. Mittendrin: Ein Unternehmen Putins mit Hauptsitz in der Schweiz. - EU Agenda 2021: Das kommt auf Europa zu.
Eine Zusammenstellung der wichtigen politischen Dossiers in Brüssel und eine Bitte um Mithilfe bei der Priorisierung. - Transatlantischer Schulterschluss – helvetischer Torschluss?
Die EU-Kommission will die Kooperation zwischen der EU und den USA intensivieren. Die Schweiz muss aufpassen, den Anschluss nicht zu verlieren. - Der Brüssel Effekt
Wie die EU eigenhändig globale Standards setzt und was das für die Schweiz heisst. - Biden lässt Europa aufatmen
Joe Bidens Sieg ist eine kurzfristige Erleichterung für die europäische Sicherheit. Die Knappheit des Siegs wird die europäische Klimapolitik zusätzlich herausfordern. - “Den Freihandel politischer gestalten”MEP Claudia Gamon im Gespräch über die Vereinigten Staaten Europas, Freihandel und Neutralität.
- Europäische Sicherheit – bald ohne grosse Schwester?
Europa verlässt sich für die eigene Verteidigung auf die NATO und auf die USA. Wie lange geht das noch gut? - Brüssel hat keine Meinung. Brüssel hat Konsens.
In Brüssel dreht sich alles um die Mitgliedstaaten. Wer mit der EU verhandelt, muss nicht nur eine EU-Vertreterin sondern 27 Regierungen überzeugen. - Wie baut man ein Friedensprojekt nach zwei Weltkriegen?
Die EU rühmt sich gerne, ein Friedensprojekt zu sein. Doch stimmt das? Und was hat das mit Kohle und Stahl zu tun? - Hongkong: Schweiz und EU sollten dem britischen Vorbild folgen.
Grossbritannien bietet der Hälfte der Einwohnerinnen Hongkongs eine britische Aufenthaltsbewilligung an. Das Land benutzt damit eine der besten Waffen im Arsenal einer Demokratie gegen einen totalitären Staat: Die Macht der Freiheit.