Die EU verliert das Vertrauen in ihre Prinzipien. Der Verlust des EU Universalismus stellt zivilgesellschaftliche Akteure und linksliberale Politik vor ein Problem.
Kategorie: EU verstehen
Lobbyismus ist allgegenwärtig in Brüssel. Ein klares Bild davon, wer seine Interessen wie im europäischen Gesetzgebungsprozess einbringt, hat niemand. Aber seit 2014 muss die Kommission alle Treffen der Kommissare und ihrer Kabinettsmitglieder mit Interessenvertretern offenlegen. Diplomatische Kontakte mit Mitglied- und Drittstaaten fallen nicht in diese Kategorie. Zudem müssen sich alle Interessenvertreter im EU-Transparenzregister eintragen lassen.…
Europa verändert sich. Wann merkt es die Schweiz?
Die Fiskalregeln der EU sind mitverantwortlich für die bereits ein Jahrzehnt dauernde Wirtschaftskrise in Südeuropa. Kann die EU das Ruder nun herumreissen?
Auch wenn es aussenpolitisch oft hapert: Gegenüber der Schweiz hat die EU kein Problem, Machtpolitik zu betreiben.
Eine Zwischenbilanz nach vier Jahren Emmanuel Macron.
Die EU kann nicht effektiv auf aussenpolitische Herausforderungen reagieren. Das Einstimmigkeitsprinzip lähmt sie. Und das ist gefährlich. Denn in Europa ist schonmal ein Staat an diesem Prinzip zugrunde gegangen.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat begonnen.
Das Lobbying rundum die CRISPR-Regulierung zeigt die Schwierigkeiten im Zusammenspiel zwischen Wissenschaft, Industrie und Politik. Verbindungen sind notwendig, führen aber auch zu Abhängigkeiten und Prioritätensetzungen im Sinne der Industrie und ihres Geschäftsmodells.
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Weshalb die EU überleben wird
Vier Gründe für einen verhalten positiven Ausblick auf die Zukunft der EU.